Transformative Gerechtigkeit – Lesung, Diskussion und Workshop in Frankfurt

Gerechtigkeit ohne Gefängnis und Polizei – Lesung und Diskussion mit Tranformative Justice Kollektiv und copwatch_ffm

Lesung und Diskussion mit Melanie Brazzel

Samstag, den 15. September, um 19.30 Uhr
Ort: ehemaliges Polizeigefängnis Klapperfeld

 

Unter Berufung auf das Sicherheitsversprechens des Staates werden derzeit bundesweit die Befugnisse der Polizei ausgebaut. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz, das wesentliche Grundrechte der Privatsphäre beschneidet und es erlaubt, Personen auf unbestimmte Zeit festzuhalten, ohne dass diese eine Straftat begangen haben müssen, ist dabei kein Einzelfall. Auch in Hessen wurde soeben unter der schwarz-grünen-Landesregierung ein Gesetz verabschiedet, das den Einsatz des Staatstrojaners zur Überwachung von Handys und Computern erlaubt. Insofern stellt sich natürlich die Frage, was sich dem entgegensetzen lässt.
Ein Ansatz, der über eine Kritik an der Verschärfung polizeilicher Befugnisse hinausgeht, und das Sicherheitsversprechen des Staates bzw. der Polizei ganz in Frage stellt, findet sich in der Idee der transformativen Gerechtigkeit. Es basiert auf der Annahme, dass Techniken wie Polizei, Gefängnis und Grenzen Gewalt (re)produzieren, anstatt sie zu beenden.
Wenn uns Polizei und andere Sicherheitsinstitutionen aber keine wirkliche Sicherheit geben können, sondern das Gegenteil bewirken, welche Möglichkeiten gibt es dann? Wie können wir selbst Sicherheit schaffen und den Begriff „Sicherheit“ für uns zurückgewinnen?

Diesen Fragen ist Melanie Brazzel nachgegangen und hat nun das Toolkit „Was macht uns wirklich sicher?“ herausgegeben. Am Beispiel von sexualisierter und Partner_innengewalt stellt das Toolkit heraus, dass wir zwischenmenschliche Gewalt in Verquickung mit staatlicher Gewalt verstehen müssen, um sie angemessen aufzuarbeiten und zu bekämpfen. Um dies zu erreichen, schlägt die Mitbegründerin des Berliner Kollektivs „Transformative Justice“ einen Ansatz intersektionaler transformativer Gerechtigkeit vor: er besteht aus verschiedenen Experimenten von community-basiertem Umgang mit zwischenmenschlicher Gewalt jenseits des Staates und dessen Straflogik.

Zu der Veranstaltung sind alle eingeladen, ihre kreativen, sci-fi-Visionen von echter Sicherheit zu teilen, um eine Zukunft ohne Gewalt und Bestrafung zu entwerfen. Es wird eine kleine Kunstaktion vor und während der Lesung geben.

***

»We look out for each other« Interventionen gegen rassistische Polizeikontrollen und Möglichkeiten intersektionaler transformativer Gerechtigkeit

Workshop mit copwatch_ffm, TJ Kollektiv und Kafä-Kollektiv

Am 16. September von 11h – 17h.

Ort: ehemaliges Polizeigefängnis Klapperfeld

Rassistische Polizeikontrollen gehören für viele Menschen zum Alltag. Menschen stehen aufgrund von bestimmten rassifizierten Merkmalen, wie Hautfarbe, Religion, Sprache oder einer „anderen” Herkunft, im Visier polizeilichen Handelns. Sie erleben oft unbegründete Pass- und Personenkontrollen in Bahnhöfen und Flughäfen, auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder nach Hause. Racial Profiling und rassistische Polizeigewalt, die auch oft tödlich endet, trifft nicht nur rassifizierte Männlichkeiten. Vielmehr sind gerade mehrfach marginalisierte Personen, Frauen* und LGBT*IQ/geflüchtete/mittellose und von der Gesellschaft be_hinderte Schwarze und People of Color besonders vulnerabel für rassistische Polizeikontrollen und die weiteren Folgen.
Wie kann jede*r einzelne von uns im Alltag (auch unter Berücksichtigung unserer unterschiedlichen Positionierungen) bei rassistischen Polizeikontrollen intervenieren?
Was sind meine Rechte und wie kann ich mich wehren/kritisch beobachten? Wie können wir uns vor der Polizei schützen und besser aufeinander aufpassen? Wie können wir uns gemeinsam gegen polizeiliche Übergriffe wehren und Sicherheit jenseits von Polizei und Gefängnis schaffen? Wie können wir uns bewusster über unterschiedliche Dimensionen der Betroffenheit werden? Wie können wir solidarisch Bezug aufeinander nehmen? Können wir die Sicherheitslogik von Polizei und Staat mit Solidarität durchbrechen? Wie können wir in Fällen interpersoneller Gewalt aufeinander aufpassen ohne Polizei? Welche Alternativen zur Polizei gibt es?
In diesem Workshop wollen wir nach einer kurzen Diskussion über Racial Profiling als intersektionaler und institutionalisierter Praxis staatlicher Gewalt gemeinsam mehr über Interventions- und Handlungsmöglichkeiten lernen, Erfahrungen teilen und weitere Strategien entwickeln. Dabei wollen wir mit Euch interaktiv Bewältigungsstrategien ausprobieren und erweitern. So wollen wir die Teilnehmenden für zukünftige mögliche Interaktionen mit der Polizei empowern und über eine bloße Vermittlung der Rechtslage hinauswachsen. Im zweiten Teil des Workshops werden wir gemeinsam Methoden transformativer Gerechtigkeit zur kollektiven Verantwortungsübernahme und Unterstützung, besonders in Fällen von sexualisierter und Beziehungsgewalt, erarbeiten und diskutieren. 

Da die Teilnehmer*innenzahl begrenzt ist, bitten wir um Anmeldung per Mail an: knastkritik-ffm [at] riseup.net.

 

Weitere Informationen zum Workshop finden sich hier.

 

Advertisements

Fachtagung Justiz vom 5.-7. November 2018: Recht und Ethik – Der Strafvollzug zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Vom 5. bis 7. November findet in der Katholischen Akademie Stapelfeld in Cloppenburg eine interdisziplinäre Tagung zur Frage von Anspruch und Wirklichkeit des Strafvollzugs statt. Beteiligt sind neben Wissenschaftler*innen auch Personen, die im Strafvollzug und in der Gefängnisseelsorge arbeiten.

Weitere Informationen finden sich hier sowie auf diesem Flyer.

 

Veranstaltung am 5. Juni 2018: Knasterfahrung und Gefängniskritik

„Warum wir Knäste abschaffen sollten.“
Vortrag und Lesung mit der knasterfahrenen Tortenwerferin Julia Pie

Dienstag, 5. Juni 2018, um 20 Uhr
Klapperfeld (Klapperfeldstraße 5, Frankfurt am Main)
Der Eintritt ist natürlich frei

Eine Veranstaltung des Arbeitskreises knastkritiK aus Frankfurt.

 

Hier der Ankündigungstext:
„Es ist leicht sich eine Welt ohne Atomtransporte und Nazis vor zu
stellen, aber ohne Knäste und Strafe – so glauben viele – brechen Chaos
und Lynchjustiz aus. Denn Knäste beschützen uns vor den schweren
Gewaltverbrecher*innen. Dafür, dass das nicht so ganz stimmen kann, ist
Julia Pie ein gutes Beispiel. Die Aktivistin saß im Februar 2018 im
Knast, weil sie sich weigerte für den Tortenwurf auf Beatrix von Storch
im November 2016 eine Geldstrafe zu zahlen. In ihrem Vortrag möchte sie
mit solchen und anderen Knast-Mythen aufräumen.
Wie sieht der Alltag hinter Gittern aus? Wozu dienen Knäste und Strafe
wirklich? Warum gehören auch Nazis und MörderInnen nicht hinter Gitter?
Welche Widerstandsmöglichkeiten gibt es innerhalb und außerhalb der
Mauern? Und wie könnte eine Gesellschaft ohne Knäste aussehen?“

Aktuelle Infos zur Veranstaltung auch auf facebok.
Weitere Informationen zu Julia Pie unter den folgenden Links:

https://www.jetzt.de/politik/protest-gegen-afd-julia-ging-nach-tortenwurf-auf-beatrix-von-storch-freiwillig-in-den-knast

Julias Knast-Tagebuch:
http://subtilus.blogsport.de/anarchist-black-cross/tortenwerferin-im-knast/

Veranstaltung am 23. April 2018 Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Prismen IfS bei marx & co

Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Friederike Boll, Franziska Dübgen und Frank Wilde im Gespräch mit Felix Trautmann

Das Gefängnis gilt als negatives Spiegelbild der Gesellschaft. Wer dort einsitzt, hat eine Tat begangen, die gesellschaftlich inakzeptabel ist und entsprechend sanktioniert wird. Bei genauerer Betrachtung der Gefängnispopulation zeigt sich jedoch auch, dass die gesellschaftliche Strafpraxis bestimmte Bevölkerungsschichten in besonderer Weise kriminalisiert und dem Gefängnis aussetzt. Einen entscheidenden Faktor stellt dabei die soziale Lage dar. Armut treibt die Menschen zwar nicht notwendig in die Kriminalität, doch kann durchaus behauptet werden, dass das Gefängnis bestehende soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt. Um die verhängnisvollen Wechselbeziehungen von Armut und Gefängnis zu begreifen, müssen die strafrechtspolitischen, sozialen und ökonomischen Dynamiken in einem größeren Zusammenhang und über die Mauern des Gefängnisses hinaus betrachtet werden. In der Zusammenschau von Sozialstruktur und Strafpraxis, wie sie von Otto Kirchheimer und Georg Rusche bereits in den 1920er Jahren vorgeschlagen wurde, erweisen sich die Forderungen nach schärferen Strafen zur besseren Verbrechensbekämpfung als genauso verfehlt wie die aktuelle Diskussion über das »hohe Niveau« der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Die Frage, wie Gesellscha en mit Kriminalität umgehen sollten, kann ohne den Verweis auf die armutsverschärfende Wirkung der gegenwärtigen Strafpraxis nicht mehr angemessen diskutiert werden.

Hintergrund des Gesprächs bildet der Themenschwerpunkt »Armut und Gefängnis« (hg. von Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann) in WestEnd. Neue Zeitschri für Sozialforschung 2/2017.

Eine Veranstaltung des Instituts für Sozialforschung in der

autoren buchhandlung marx & co Grüneburgweg 76, 60323 Frankfurt am Main

Wird die Ersatzfreiheitsstrafe zum Politikum?

Die Ersatzfreiheitsstrafe wird aktuell breit diskutiert. Zahlreiche Medien berichteten in jüngster Zeit über die Ersatzfreiheitsstrafe und den öffentlichen Nahverkehr (unter anderem die Fernsehsendung Monitor und die Frankfurter Rundschau in ihrem Dossier über den Nahverkehr in Frankfurt). Auch die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin laden zum „Rechtspolitischen Gespräch“ ein (das Thema lautet „Auf das Wesentliche konzentrieren – Schwarzfahren entkriminalisieren?“ – weitere Infos hier)

Ein Konsens scheint mittlerweile darüber zu bestehen, dass zu viele Menschen im Gefängnis kurze Haftstrafen absitzen, nachdem sie eine Geldstrafe oder Bußgelder nicht bezahlt haben. Häufigster Fall ist das so genannte »Schwarzfahren«. Die aktuell von Justizministerien, dem Deutschen Richterbund und den Verbänden des öffentlichen Nahverkehrs geführte Diskussion um die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist daher zu begrüßen. Doch bleibt der strafrechtskritische Gesichtspunkt darin unterbeleuchtet. Als Hauptargumente werden stattdessen die Überlastung der Gerichte und die unnötig hohen Kosten für »den Steuerzahler« angeführt. Die strafrechts- und sozialkritische Perspektive auf den Zusammenhang von »Armut und Gefängnis« und auf die strafverschärfende Wirkung von Armut im Strafvollzug bleibt meist unbeachtet. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die »Ersatzfreiheitsstrafe« im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Am 23. April laden wir zur Diskussion dieses Themas im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Prismen‘ des Instituts für Sozialforschung und der Autorenbuchhandlung marx & co in Frankfurt ein. Mehr Information folgen bald.

Ersatzfreiheitsstrafen & Gefängnis als sozialpolitischer Skandal

Veranstaltung mit Knas[] in Berlin!

Ort: Naturfreundejugend-Laden, Weichselstraße 13, 12051 Berlin-Neukölln.

Schneller als gemeinhin bekannt, werden in Deutschland Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Menschen, die verhängte Tagessätze nicht zahlen können, müssen stattdessen in den Knast. Typische so geahndete Delikte sind Nutzen von Bus & Bahn ohne gültigen Fahrschein, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Ladendiebstahl. Dies trifft logischerweise sehr oft arme Menschen.

Bei einer Veranstaltung der Naturfreundejugend Berlin wollen wir über die skandalöse Praxis der sogenannten Ersatzfreiheitstrafen aufklären und diskutieren. Gemeinsam soll im Anschluss an einen Vortrag über eine politische Kampagne zu deren Beseitigung und über weitergehende Möglichkeiten der Entknastung diskutiert werden.

Kommt zahlreich, wir freuen uns auf Euch!

Weitere Informationen auf der Seite der Naturfreundjugend Berlin.

Gefängnis und Armut – unser Schwerpunkt in der Zeitschrift WestEnd

Vor kurzem ist unser Zeitschriftenschwerpunkt in WestEnd. Neue Zeitschrift für Sozialforschung erschienen. Die Einleitung ist auch online zu lesen.

Das Heft versammelt verschiedene Beiträge zum Verhältnis von Armut und Gefängnis. Ausgangspunkt der Beiträge ist die Überlegung, dass im Strafvollzug die strafverschärfende Wirkung von Armut meist unbeachtet bleibt. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die „Ersatzfreiheitsstrafe“ im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Die Beiträge des Schwerpunkts:

Franziska Dübgen und Liza Mattutat: Neoliberalisierung im Vollzug. Gibt es einen »Prison-Industrial Complex« in Deutschland?

Didier Fassin: Vor dem Gesetz. Politische Anatomie der Strafe

Frank Wilde: Das Gefängnis als Armenhaus

Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann: Delinquenzmilieu. Armut und Gefängnis am Beispiel der Ersatzfreiheitsstrafe

 

Wegsperren und Vergessen

In der heutigen Frankfurter Rundschau (4. Dezember 2017) findet sich eine Doppelseite zur Kritik des Strafens und der aktuellen Entwicklung der Strafrechtspolitik in Deutschland und den Niederlanden. Dass die Verschärfung des Strafrechts und die Ausweitung der Strafpraxis in Deutschland immer mehr Menschen, vor allem aus den unteren sozialen Schichten, dem Gefängnissystem aussetzt, hat weitreichende negative Folgen für das Soziale insgesamt. Ursache für diese Entwicklung ist nicht zuletzt der Rückbau des Sozialstaats und die Neoliberalisierung der Strafjustiz, so Franziska Dübgen im Interview. Eine andere Entwicklung zeichnet sich dagegen in den Niederlanden ab, wo es gelungen ist, die Häftlingszahl in den letzten Jahren stark zu senken – unter anderem, weil kleinere Strafen zum Teil ganz ausgesetzt werden konnten, wie Peter Riesbeck in seinem Beitrag schreibt.

 

 

 

Kritik der Ersatzfreiheitsstrafe auf Radio mephisto

Die Ersatzfreiheitsstrafe gibt es in allen deutschen Bundesländern und ihre Auswirkungen unterscheiden sich von Land zu Land kaum. Über einen Fall in Sachsen berichtet Rebecca Kelber in einem Feature des Lokalradios der Universität Leipzig, Radio mephisto. Mit dabei ist auch Liza Mattutat, Mit-Initiatorin des offenen Briefs gegen die Ersatzfreiheitsstrafe.

 

Ein weiteres aktuelles Feature auf Radio mephisto zur Überbelegung der Gefängnisse in Sachsen sei hiermit ebenfalls empfohlen. Auch im Archiv finden sich noch weitere Berichte über die Gefägnisse in Sachsen.

Antiknast-Tage Berlin

Vom 6. bis 8. Oktober 2017 finden in Berlin die Antiknasttage statt. Ideen für Diskussionsveranstaltungen und Workshops während der drei Tage können den Veranstalter*innen vorgeschlagen werden.

Weitere Infos: http://antiknasttage2017.blogsport.eu/

Hier der Ankündigungstext für die Veranstaltung:

Wir müssen mal über Knast reden! Bis 2015 wurden im deutschsprachigem Raum regelmäßig die Antiknasttage von Gruppen veranstaltet, die Knäste abschaffen wollen. Es war der Versuch dem Thema der Knäste, der Einsperrung und der sozialen Kontrolle einen Raum zu geben. Dies wurde von vielen Menschen und Gruppen als politisches Aufgabe vernachlässigt, versäumt bzw. ignoriert und wird es immer noch. Wir wollen die Tage dazu nutzen, um mit Menschen, die davon betroffen sind, zusammen zu kommen und das Thema Knast, in all seinen Facetten, wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
Daher sollen sie dieses Jahr in Berlin wieder stattfinden, denn dieses Theam ist unerlässlich, wenn wir Herrschaft und Unterdrückung in Frage stellen, bzw abschaffen wollen.

In Zeiten wie diesen hat die Funktion der Knäste innerhalb der Gesellschaft nicht nachgelassen, sondern sie wird weiterentwickelt. Zeitgleich findet eine „humanere“ Art der Bestrafung und Überwachung (Fussfesseln, Kameras mit Gesichtserkennung, …) sowie eine Verschärfung dieser (Ausbau von Knästen, Masseninhaftierungen von Flüchtlingen, vermehrte Sicherheitsverwahrung, Unterbringung in Forensik und Psychiatrien, Integration der Knäste in die kapitalistische Produktion) statt.
Der Knast ist nicht nur ein Ort der Bestrafung, sondern die Zuspitzung der Gesellschaft, die nicht fähig ist, ihre hausgemachten Konflikte und Widersprüche zu lösen. Das Problem ist daher nicht nur der Knast an und für sich, sondern diese Welt, die die Bedingungen für deren Existenz und Notwendigkeiten ständig erschafft. Für viele ein dämonisierter Ort, obwohl gerade in Deutschland die meisten wegen Schulden sitzen. Dies ist eine Realität in die jeder Mensch sehr schnell reinrutscht. All das, was Menschen in den Knast bringt, sind gesellschaftliche Probleme, die dort drinnen nicht gelöst werden. Nach der Entlassung steht jeder wieder vor denselben Problemen (Armut, Arbeitlosigkeit, Ausgrenzung, Ausbeutung, etc).
Hauptziel der Knäste ist es einige Menschen dermaßen abzurichten, bis sie berechenbar sind, so dass sie nie was „strafbares“ machen werden, vor allem nie gegen das System, welches sie unterdrückt. Der Knast ist das Damoklesschwert, welches jeden Menschen daran erinnern soll, nicht ungehorsam, rebellisch, oder widerspenstig zu sein. Es funktioniert schon durch den Schatten der Angst, welchen der Knast wirft und erstickt daher, noch bevor dieser passiert, jeden Aufstand im Keim.

„Diejenigen, die man gewöhnliche Strafgefangene oder „Kriminelle“ nennt, sind eine Folge der Irrationalität und des widernatürlichen Charakters des kapitalistischen Systems. Sie kommen nicht aus purem Zufall in der Mehrzahl aus dem Proletariat. Sie haben versucht, dem Elend zu entkommen, zu dem sie das Kapital als solches verdankt hat, ohne sich weder gesellschaftlichen Verhältnissen noch Produktionsverhältnissen des Kapitals anzupassen.“ (Gefangener autonomer Gruppen in Spanien)

Die Einzige Freiheit die noch heute besteht, ist die der Auswahl zwischen einem Scheißjob und einem noch beschissenerem Job. Die Freiheit bei der Auswahl zwischen Produkten, die ein Mensch noch kaufen kann. Dies sind die Freiheiten in einem Leben im Kapitalismus und unter seiner Herrschaft.
Der Kampf für die Freiheit des Menschen ist nach wie vor ein Verbrechen, denn wir wollen diese Verhältnisse auf den Kopf stellen.

Um über dies und vieles mehr zu diskutieren, soll jeder Mensch und jede Gruppe sich eingeladen fühlen, der/die diese Probleme/Ansichten teilt und darüber diskutieren will, um Perspektiven und Kämpfe daraus zu erschaffen. Um auch dort Veranstaltungen zum Thema machen zu können