Veranstaltung am 23. April 2018 Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Prismen IfS bei marx & co

Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Friederike Boll, Franziska Dübgen und Frank Wilde im Gespräch mit Felix Trautmann

Das Gefängnis gilt als negatives Spiegelbild der Gesellschaft. Wer dort einsitzt, hat eine Tat begangen, die gesellschaftlich inakzeptabel ist und entsprechend sanktioniert wird. Bei genauerer Betrachtung der Gefängnispopulation zeigt sich jedoch auch, dass die gesellschaftliche Strafpraxis bestimmte Bevölkerungsschichten in besonderer Weise kriminalisiert und dem Gefängnis aussetzt. Einen entscheidenden Faktor stellt dabei die soziale Lage dar. Armut treibt die Menschen zwar nicht notwendig in die Kriminalität, doch kann durchaus behauptet werden, dass das Gefängnis bestehende soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt. Um die verhängnisvollen Wechselbeziehungen von Armut und Gefängnis zu begreifen, müssen die strafrechtspolitischen, sozialen und ökonomischen Dynamiken in einem größeren Zusammenhang und über die Mauern des Gefängnisses hinaus betrachtet werden. In der Zusammenschau von Sozialstruktur und Strafpraxis, wie sie von Otto Kirchheimer und Georg Rusche bereits in den 1920er Jahren vorgeschlagen wurde, erweisen sich die Forderungen nach schärferen Strafen zur besseren Verbrechensbekämpfung als genauso verfehlt wie die aktuelle Diskussion über das »hohe Niveau« der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Die Frage, wie Gesellscha en mit Kriminalität umgehen sollten, kann ohne den Verweis auf die armutsverschärfende Wirkung der gegenwärtigen Strafpraxis nicht mehr angemessen diskutiert werden.

Hintergrund des Gesprächs bildet der Themenschwerpunkt »Armut und Gefängnis« (hg. von Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann) in WestEnd. Neue Zeitschri für Sozialforschung 2/2017.

Eine Veranstaltung des Instituts für Sozialforschung in der

autoren buchhandlung marx & co Grüneburgweg 76, 60323 Frankfurt am Main

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Wird die Ersatzfreiheitsstrafe zum Politikum?

Die Ersatzfreiheitsstrafe wird aktuell breit diskutiert. Zahlreiche Medien berichteten in jüngster Zeit über die Ersatzfreiheitsstrafe und den öffentlichen Nahverkehr (unter anderem die Fernsehsendung Monitor und die Frankfurter Rundschau in ihrem Dossier über den Nahverkehr in Frankfurt). Auch die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin laden zum „Rechtspolitischen Gespräch“ ein (das Thema lautet „Auf das Wesentliche konzentrieren – Schwarzfahren entkriminalisieren?“ – weitere Infos hier)

Ein Konsens scheint mittlerweile darüber zu bestehen, dass zu viele Menschen im Gefängnis kurze Haftstrafen absitzen, nachdem sie eine Geldstrafe oder Bußgelder nicht bezahlt haben. Häufigster Fall ist das so genannte »Schwarzfahren«. Die aktuell von Justizministerien, dem Deutschen Richterbund und den Verbänden des öffentlichen Nahverkehrs geführte Diskussion um die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist daher zu begrüßen. Doch bleibt der strafrechtskritische Gesichtspunkt darin unterbeleuchtet. Als Hauptargumente werden stattdessen die Überlastung der Gerichte und die unnötig hohen Kosten für »den Steuerzahler« angeführt. Die strafrechts- und sozialkritische Perspektive auf den Zusammenhang von »Armut und Gefängnis« und auf die strafverschärfende Wirkung von Armut im Strafvollzug bleibt meist unbeachtet. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die »Ersatzfreiheitsstrafe« im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Am 23. April laden wir zur Diskussion dieses Themas im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Prismen‘ des Instituts für Sozialforschung und der Autorenbuchhandlung marx & co in Frankfurt ein. Mehr Information folgen bald.

Ersatzfreiheitsstrafen & Gefängnis als sozialpolitischer Skandal

Veranstaltung mit Knas[] in Berlin!

Ort: Naturfreundejugend-Laden, Weichselstraße 13, 12051 Berlin-Neukölln.

Schneller als gemeinhin bekannt, werden in Deutschland Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Menschen, die verhängte Tagessätze nicht zahlen können, müssen stattdessen in den Knast. Typische so geahndete Delikte sind Nutzen von Bus & Bahn ohne gültigen Fahrschein, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Ladendiebstahl. Dies trifft logischerweise sehr oft arme Menschen.

Bei einer Veranstaltung der Naturfreundejugend Berlin wollen wir über die skandalöse Praxis der sogenannten Ersatzfreiheitstrafen aufklären und diskutieren. Gemeinsam soll im Anschluss an einen Vortrag über eine politische Kampagne zu deren Beseitigung und über weitergehende Möglichkeiten der Entknastung diskutiert werden.

Kommt zahlreich, wir freuen uns auf Euch!

Weitere Informationen auf der Seite der Naturfreundjugend Berlin.

Gefängnis und Armut – unser Schwerpunkt in der Zeitschrift WestEnd

Vor kurzem ist unser Zeitschriftenschwerpunkt in WestEnd. Neue Zeitschrift für Sozialforschung erschienen. Die Einleitung ist auch online zu lesen.

Das Heft versammelt verschiedene Beiträge zum Verhältnis von Armut und Gefängnis. Ausgangspunkt der Beiträge ist die Überlegung, dass im Strafvollzug die strafverschärfende Wirkung von Armut meist unbeachtet bleibt. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die „Ersatzfreiheitsstrafe“ im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Die Beiträge des Schwerpunkts:

Franziska Dübgen und Liza Mattutat: Neoliberalisierung im Vollzug. Gibt es einen »Prison-Industrial Complex« in Deutschland?

Didier Fassin: Vor dem Gesetz. Politische Anatomie der Strafe

Frank Wilde: Das Gefängnis als Armenhaus

Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann: Delinquenzmilieu. Armut und Gefängnis am Beispiel der Ersatzfreiheitsstrafe

 

Wegsperren und Vergessen

In der heutigen Frankfurter Rundschau (4. Dezember 2017) findet sich eine Doppelseite zur Kritik des Strafens und der aktuellen Entwicklung der Strafrechtspolitik in Deutschland und den Niederlanden. Dass die Verschärfung des Strafrechts und die Ausweitung der Strafpraxis in Deutschland immer mehr Menschen, vor allem aus den unteren sozialen Schichten, dem Gefängnissystem aussetzt, hat weitreichende negative Folgen für das Soziale insgesamt. Ursache für diese Entwicklung ist nicht zuletzt der Rückbau des Sozialstaats und die Neoliberalisierung der Strafjustiz, so Franziska Dübgen im Interview. Eine andere Entwicklung zeichnet sich dagegen in den Niederlanden ab, wo es gelungen ist, die Häftlingszahl in den letzten Jahren stark zu senken – unter anderem, weil kleinere Strafen zum Teil ganz ausgesetzt werden konnten, wie Peter Riesbeck in seinem Beitrag schreibt.

 

 

 

Kritik der Ersatzfreiheitsstrafe auf Radio mephisto

Die Ersatzfreiheitsstrafe gibt es in allen deutschen Bundesländern und ihre Auswirkungen unterscheiden sich von Land zu Land kaum. Über einen Fall in Sachsen berichtet Rebecca Kelber in einem Feature des Lokalradios der Universität Leipzig, Radio mephisto. Mit dabei ist auch Liza Mattutat, Mit-Initiatorin des offenen Briefs gegen die Ersatzfreiheitsstrafe.

 

Ein weiteres aktuelles Feature auf Radio mephisto zur Überbelegung der Gefängnisse in Sachsen sei hiermit ebenfalls empfohlen. Auch im Archiv finden sich noch weitere Berichte über die Gefägnisse in Sachsen.

Antiknast-Tage Berlin

Vom 6. bis 8. Oktober 2017 finden in Berlin die Antiknasttage statt. Ideen für Diskussionsveranstaltungen und Workshops während der drei Tage können den Veranstalter*innen vorgeschlagen werden.

Weitere Infos: http://antiknasttage2017.blogsport.eu/

Hier der Ankündigungstext für die Veranstaltung:

Wir müssen mal über Knast reden! Bis 2015 wurden im deutschsprachigem Raum regelmäßig die Antiknasttage von Gruppen veranstaltet, die Knäste abschaffen wollen. Es war der Versuch dem Thema der Knäste, der Einsperrung und der sozialen Kontrolle einen Raum zu geben. Dies wurde von vielen Menschen und Gruppen als politisches Aufgabe vernachlässigt, versäumt bzw. ignoriert und wird es immer noch. Wir wollen die Tage dazu nutzen, um mit Menschen, die davon betroffen sind, zusammen zu kommen und das Thema Knast, in all seinen Facetten, wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
Daher sollen sie dieses Jahr in Berlin wieder stattfinden, denn dieses Theam ist unerlässlich, wenn wir Herrschaft und Unterdrückung in Frage stellen, bzw abschaffen wollen.

In Zeiten wie diesen hat die Funktion der Knäste innerhalb der Gesellschaft nicht nachgelassen, sondern sie wird weiterentwickelt. Zeitgleich findet eine „humanere“ Art der Bestrafung und Überwachung (Fussfesseln, Kameras mit Gesichtserkennung, …) sowie eine Verschärfung dieser (Ausbau von Knästen, Masseninhaftierungen von Flüchtlingen, vermehrte Sicherheitsverwahrung, Unterbringung in Forensik und Psychiatrien, Integration der Knäste in die kapitalistische Produktion) statt.
Der Knast ist nicht nur ein Ort der Bestrafung, sondern die Zuspitzung der Gesellschaft, die nicht fähig ist, ihre hausgemachten Konflikte und Widersprüche zu lösen. Das Problem ist daher nicht nur der Knast an und für sich, sondern diese Welt, die die Bedingungen für deren Existenz und Notwendigkeiten ständig erschafft. Für viele ein dämonisierter Ort, obwohl gerade in Deutschland die meisten wegen Schulden sitzen. Dies ist eine Realität in die jeder Mensch sehr schnell reinrutscht. All das, was Menschen in den Knast bringt, sind gesellschaftliche Probleme, die dort drinnen nicht gelöst werden. Nach der Entlassung steht jeder wieder vor denselben Problemen (Armut, Arbeitlosigkeit, Ausgrenzung, Ausbeutung, etc).
Hauptziel der Knäste ist es einige Menschen dermaßen abzurichten, bis sie berechenbar sind, so dass sie nie was „strafbares“ machen werden, vor allem nie gegen das System, welches sie unterdrückt. Der Knast ist das Damoklesschwert, welches jeden Menschen daran erinnern soll, nicht ungehorsam, rebellisch, oder widerspenstig zu sein. Es funktioniert schon durch den Schatten der Angst, welchen der Knast wirft und erstickt daher, noch bevor dieser passiert, jeden Aufstand im Keim.

„Diejenigen, die man gewöhnliche Strafgefangene oder „Kriminelle“ nennt, sind eine Folge der Irrationalität und des widernatürlichen Charakters des kapitalistischen Systems. Sie kommen nicht aus purem Zufall in der Mehrzahl aus dem Proletariat. Sie haben versucht, dem Elend zu entkommen, zu dem sie das Kapital als solches verdankt hat, ohne sich weder gesellschaftlichen Verhältnissen noch Produktionsverhältnissen des Kapitals anzupassen.“ (Gefangener autonomer Gruppen in Spanien)

Die Einzige Freiheit die noch heute besteht, ist die der Auswahl zwischen einem Scheißjob und einem noch beschissenerem Job. Die Freiheit bei der Auswahl zwischen Produkten, die ein Mensch noch kaufen kann. Dies sind die Freiheiten in einem Leben im Kapitalismus und unter seiner Herrschaft.
Der Kampf für die Freiheit des Menschen ist nach wie vor ein Verbrechen, denn wir wollen diese Verhältnisse auf den Kopf stellen.

Um über dies und vieles mehr zu diskutieren, soll jeder Mensch und jede Gruppe sich eingeladen fühlen, der/die diese Probleme/Ansichten teilt und darüber diskutieren will, um Perspektiven und Kämpfe daraus zu erschaffen. Um auch dort Veranstaltungen zum Thema machen zu können

 

 

 

Campen gegen Knast und Strafe

Vom 26.7.-30.7. findet auf dem Faetzig-Camp bei Görlitz ein Antikanstcamp statt. Ausgiebig diskutiert wird über Strafe und Gefängnis und die Möglichkeiten ihrer Kritik. Es gibt Workshops zu Themen wie „Formen der Selbstorganisation im Knast“, „Strafjustiz und Drogen“ und „Muster der Strafverschärfung“.

Weitere Infos: https://gegenknastundstrafe.blackblogs.org/ und http://faetzig.blogsport.de/

 

Hier der Ankündigungstext der Veranstalter*innen:

„Wir leben in einer Strafgesellschaft. Wir alle haben schon Erfahrungen
mit dem Prinzip Strafe gemacht, ob in der Familie, in der Schule, bei
der Arbeit, auf dem Amt, im Krankenhaus oder in der Psychiatrie.

Strafe ist Teil eines Systems von oben und unten, von Macht und
Ohnmacht. Sie lässt die Stärkeren gewinnen, weil sie die Regeln
schreiben und durchsetzen können. Strafe lenkt unser Handeln und Denken.
Strafe schafft Angst und Anpassung. Die Angst vor Strafe schafft einen
Bullen in unserem Kopf, der uns zwingt die Gewalt, die sich Normalität
nennt, mitzutragen Angst vor Strafe hält uns davon ab, gegen Missstände
aktiv zu werden.

Das Aufwachsen in einer Welt voller Strafe führt dazu, dass das System
Strafe auch in uns drinnen steckt, dass wir es als Mittel zur Lösung von
Konflikten akzeptieren und auch selber einsetzen.

Das Herz von Strafe ist der Knast Knast isoliert, erniedrigt,
entwürdigt, verletzt, demütigt, traumatisiert, vergewaltigt. Es herrscht
Zwangsarbeit, Fremdbestimmung, Willkür und Rücksichtslosigkeit. Knast
bedeutet, das Störende weg zusperren, statt sich damit auseinander zu
setzen. Knast ist das Gegenteil von Respekt, das Gegenteil von Frieden,
das Gegenteil von Handeln mit Rücksicht auf die Bedürfnisse anderer.
Knast ist das Gegenteil einer freien Gesellschaft.

Wir suchen nach Wegen aus dieser Unfreiheit. Wir sind davon überzeugt,
dass sich Menschen gleichberechtigt begegnen und sich ohne staatliche
Institutionen organisieren können. Auch bei der Regelung von Konflikten.

Wir, Menschen aus verschiedenen politisch aktiven Zusammenhängen – aus
Umweltbewegung, Antiknastgruppen, Anitfagruppen – haben immer wieder die
Erfahrung gemacht, dass politsches Handeln zu Repression führt. Wir
sehen um uns herum, dass die sowieso Unterprivilegierten aussortiert und
noch chancenloser werden.

Wir wollen im Camp auf Menschen treffen, die für die angesprochenen
Probleme offen sind.

Gemeinsam mit euch wollen wir nach Vorträgen, in Workshops und
Diskussionsrunden darüber nachdenken, wie wir uns besser vernetzen
können, wie politische Strategien aussehen können, um der immer stärker
werdenden Repression zu begegnen. Was sich in unserem Alltag und um uns
herum Schritt für Schritt verändern muss. Wie langfristig die
Knastgesellschaft überwunden werden kann .

Lassen wir uns nicht durch Mauern von den Gefangenen trennen! Halten und
entwickeln wir mit ihnen Kontakt! Lasst uns das Thema Knast und die
Allgegenwart des Strafens wieder präsent in mehr Köpfen machen!

Kämpfen wir für eine Welt auf Augenhöhe, in Freiheit und
Gleichwertigkeit. Für Gesellschaft ohne Herrschaft, ohne Strafe, ohne
Knäste.“

Anschlüsse an Foucaults Gefängniskritik: Loïc Wacquant in Berlin

In der Reihe Fearless Spreech #4 / Anschlüsse an Foucault des HAU (Hebbel am Ufer) Berlin trägt am 22. Juni 2016 der Gefängniskritiker Loïc Wacquant vor. Unter dem Titel „Foucault, Bourdieu und der Gefängnisboom seit Überwachen und Strafen“ geht es um die Frage der Aktualität und Neubewertung von Foucaults Analysen.

Hier der Ankündigungstext des HAU:

Vierzig Jahre nach seinem Erscheinen ist “Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses” das meistzitierte sozialwissenschaftliche Buch weltweit. Doch lag Foucault mit der Geschichte der späten Erfindung des Gefängnisses und der darauf folgenden Ausbreitung der Gefängnislogik auf andere Bereiche richtig? Der französische Soziologe Loïc Wacquant wird die unaufhaltsame Expansion und die sich verändernden Modalitäten des Einschließens seit 1975 im Lichte der Foucault’schen Diagnose analysieren, um ein Modell des globalen Booms des strafenden Staats in der Ära des Neoliberalismus zu skizzieren.

Veranstaltung am 16. Juni 2016: Vortrag von Didier Fassin über ‚The Punitive Moment‘

Am Donnerstag, den 16. Juni 2016, hält Didier Fassin an der Goethe-Universität Frankfurt einen Vortrag mit dem Titel ‚The Punitive Moment‚.

14h c.t. Hörsaal 15, Hörsaalzentrum, Campus Westend, Goethe-Universität Frankfurt

(Vortrag in englischer Sprache)

In the past four decades, most Western countries have begun to implement tougher policies on crime at the very moment when crime rate was decreasing. How to account for such a repressive turn? More fundamentally, why does one punish? And since the punitive moment is marked by exceptionally high levels of imprisonment, how to characterize the carceral condition? Based on a thorough discussion of legal and philosophical theories of punishment, and on an ethnographic study conducted in a French prison over four years, Didier Fassin will attempt to answer these questions.

Didier Fassin ist Professor am Institute for Advanced Study (Princeton, USA). 2015 ist seine ethnographische Studie über das Gefängnissystem unter dem Titel L’Ombre du monde. Une anthropologie de la condition carcérale erschienen. Ab Herbst diesen Jahres ist sie auch in englischer Übersetzung unter dem Titel Prison Worlds. An Ethnography of the Carceral Condition verfügbar. Vom 15.-17. Juni wird Didier Fassin darüber hinaus die Adorno-Vorlesungen in Frankfurt halten. Weitere Informationen finden sich auf der Seite des Instituts für Sozialforschung.

 

Organisation:

KNAS[] Initiative für den Rückbau von Gefängnissen

akj Frankfurt (Arbeitskreis kritischer Jurist_innen)