Strafe und Gefängnis. Eine Einführung – jetzt erschienen im Schmetterling Verlag

Frisch erschienen und mit einem Beitrag von KNAS zum Thema ‚Armut und Strafe‘:

Malzahn, Rehzi (Hg.):
Strafe und Gefängnis
Theorie, Kritik, Alternativen. Eine Einführung
1. Auflage 2018

267 Seiten, kartoniert
ISBN 3-89657-088-9

Aus dem Ankündigungstext des Verlags:

Obwohl Strafe ein Kern von Herrschaft ist, weil sie immer Institutionen bedarf, die sie ausführen, und immer bedeutet, dass sich ein Individuum über das andere erhebt, ist die Kritik der Strafe und des Gefängnisses als zentrale Strafinstitution moderner Gesellschaften in linken Kreisen eine Seltenheit. Noch weniger als über Strafe und Gefängnis wird aber über mögliche Alternativen gesprochen, geschweige denn Entsprechendes ausprobiert.
Dieses Einführungswerk soll hier Abhilfe schaffen. Der Sammelband vereint zum ersten Mal Kritik an Strafe und Gefängnis mit einer Präsentation möglicher Alternativen für ein linkes Publikum. Neben Vorstellungen von Straftheorien und kritischer Kriminologie stehen Beiträge über Gefängniskritik, Wortmeldungen aus dem Gefängnis und Gedankenspiele zu seiner Abschaffung. Mit den Konzepten Restorative Justice und Transformative Justice — zu deutsch irgendetwas zwischen «heilende Gerechtigkeit» und «transformierende Unrechtsbewältigung» — werden handfeste Alternativen aufgezeigt. Wissenschaftliche, essayistische und politisch-aktivistische Beiträge ergänzen dabei einander.

 

Weitere Informationen und Leseproben finden sich auf der Verlagsseite.

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Gefängnis und Gesellschaft. Filmreihe im Filmmuseum Frankfurt

Wir laden ein zur Filmreihe „Gefängnis und Gesellschaft“ im Filmmuseum Frankfurt. Eine Kooperation von KNAS und dem Institut für Sozialforschung, Frankfurt.

 

Das Gefängnis gilt nicht nur als eine selbstverständliche Institution in der Gesellschaft, sondern es ist auch ein vertrauter filmischer Topos. Die filmische Faszination für das Leben hinter Mauern gilt dabei oft einem Gefängnisalltag, der den Eindruck einer isolierten sozialen Lebenswelt erweckt. In der Reihe „Gefängnis und Gesellschaft“ stellt das Kino des Deutschen Filmmuseums zusammen mit dem Frankfurter Institut für Sozialforschung und der Gefängnisinitiative Knas[] hingegen Perspektiven vor, die weniger das biografische Einzelschicksal im Gefängnis beleuchten, sondern jenen Spuren nachgehen, die das Gefängnis mit der Gesellschaft auf vielfältige Weise verbinden. Die ausgewählten Filme machen dabei nicht nur die komplexen Zusammenhänge, Wechselbeziehungen und Dynamiken sichtbar, die in strafrechtspolitischer, sozialer und ökonomischer Hinsicht diesseits und jenseits der Gefängnismauern bestehen. Sie geben Anlass zur Diskussion über die Normalität einer gesellschaftlichen Straf- und Sanktionspraxis, durch die nicht zuletzt soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt werden.

 

Donnerstag, 4. Oktober 2018, 18 Uhr

DIE EROBERUNG DER INNEREN FREIHEIT.  SOKRATISCHE GESPRÄCHE UNTER GEFANGENEN

Deutschland 2010. R: Silvia Kaiser, Aleksandra Kumorek. Dokumentarfilm. 80 Min. 35mm

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Mittwoch, 10. Oktober 2018, 18 Uhr

THE PRISON IN TWELVE LANDSCAPES

Kanada/USA 2016. R: Brett Story. Dokumentarfilm. 90 Min. Digital. OF

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Mittwoch, 17. Oktober 2018, 18 Uhr

BEYOND PUNISHMENT

Deutschland 2015. R: Hubertus Siegert. Dokumentarfilm. 98 Min. DCP

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Mittwoch, 24. Oktober 2018, 18 Uhr

GANGSTER GIRLS

Österreich 2008: R: Tina Leisch. Dokumentarfilm. 79 Min. 35mm

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Samstag, 27. Oktober 2018, 18 Uhr

THE VISITORS

USA 2009. R: Melis Birder. Dokumentarfilm. 67 Min. DigiBeta. OF

 

Weitere Informationen zu den einzelnen Filmen finden sich auf der Internetseite des Filmmuseums: bitte hier klicken

Wird die Ersatzfreiheitsstrafe zum Politikum?

Die Ersatzfreiheitsstrafe wird aktuell breit diskutiert. Zahlreiche Medien berichteten in jüngster Zeit über die Ersatzfreiheitsstrafe und den öffentlichen Nahverkehr (unter anderem die Fernsehsendung Monitor und die Frankfurter Rundschau in ihrem Dossier über den Nahverkehr in Frankfurt). Auch die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin laden zum „Rechtspolitischen Gespräch“ ein (das Thema lautet „Auf das Wesentliche konzentrieren – Schwarzfahren entkriminalisieren?“ – weitere Infos hier)

Ein Konsens scheint mittlerweile darüber zu bestehen, dass zu viele Menschen im Gefängnis kurze Haftstrafen absitzen, nachdem sie eine Geldstrafe oder Bußgelder nicht bezahlt haben. Häufigster Fall ist das so genannte »Schwarzfahren«. Die aktuell von Justizministerien, dem Deutschen Richterbund und den Verbänden des öffentlichen Nahverkehrs geführte Diskussion um die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist daher zu begrüßen. Doch bleibt der strafrechtskritische Gesichtspunkt darin unterbeleuchtet. Als Hauptargumente werden stattdessen die Überlastung der Gerichte und die unnötig hohen Kosten für »den Steuerzahler« angeführt. Die strafrechts- und sozialkritische Perspektive auf den Zusammenhang von »Armut und Gefängnis« und auf die strafverschärfende Wirkung von Armut im Strafvollzug bleibt meist unbeachtet. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die »Ersatzfreiheitsstrafe« im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Am 23. April laden wir zur Diskussion dieses Themas im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Prismen‘ des Instituts für Sozialforschung und der Autorenbuchhandlung marx & co in Frankfurt ein. Mehr Information folgen bald.

Wegsperren und Vergessen

In der heutigen Frankfurter Rundschau (4. Dezember 2017) findet sich eine Doppelseite zur Kritik des Strafens und der aktuellen Entwicklung der Strafrechtspolitik in Deutschland und den Niederlanden. Dass die Verschärfung des Strafrechts und die Ausweitung der Strafpraxis in Deutschland immer mehr Menschen, vor allem aus den unteren sozialen Schichten, dem Gefängnissystem aussetzt, hat weitreichende negative Folgen für das Soziale insgesamt. Ursache für diese Entwicklung ist nicht zuletzt der Rückbau des Sozialstaats und die Neoliberalisierung der Strafjustiz, so Franziska Dübgen im Interview. Eine andere Entwicklung zeichnet sich dagegen in den Niederlanden ab, wo es gelungen ist, die Häftlingszahl in den letzten Jahren stark zu senken – unter anderem, weil kleinere Strafen zum Teil ganz ausgesetzt werden konnten, wie Peter Riesbeck in seinem Beitrag schreibt.

 

 

 

Kritik der Ersatzfreiheitsstrafe auf Radio mephisto

Die Ersatzfreiheitsstrafe gibt es in allen deutschen Bundesländern und ihre Auswirkungen unterscheiden sich von Land zu Land kaum. Über einen Fall in Sachsen berichtet Rebecca Kelber in einem Feature des Lokalradios der Universität Leipzig, Radio mephisto. Mit dabei ist auch Liza Mattutat, Mit-Initiatorin des offenen Briefs gegen die Ersatzfreiheitsstrafe.

 

Ein weiteres aktuelles Feature auf Radio mephisto zur Überbelegung der Gefängnisse in Sachsen sei hiermit ebenfalls empfohlen. Auch im Archiv finden sich noch weitere Berichte über die Gefägnisse in Sachsen.

Offener Brief zur Ersatzfreiheitsstrafe an die Justizminister*innen

Die Arbeitsgruppe „Strafrechtskritik als Herrschaftskritik“ an der Universität Kassel hat während einer dortigen Summer School einen offenen Brief erarbeitet und an die Justizministerien aller Bundesländer geschickt. Darin werden viele der gegenwärtigen strafrechtlichen Praktiken mit Blick auf den Zusammenhang von Armut und Strafe kritisiert. Die zentrale Forderung des offenen Briefes besteht darin, die Ersatzfreiheitsstrafe bundesweit abzuschaffen und den § 43 StGB ersatzlos zu streichen oder zumindest bei Zahlungsunfähigkeit auszusetzen.

Der komplette Brief mit sämtlichen Forderungen kann hier eingesehen werden.

Presseanfragen können an Liza Mattutat (Liza.Mattutat@leuphana.de) und Franziska Dübgen (Duebgen@uni-kassel.de) gerichtet werden.

Arbeitskämpfe in der JVA Butzbach

Die Forderung nach dem gesetzlichen Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeit hinter Gittern wird bereits seit einiger Zeit von seiten der Gefangenengewerkschaft gestellt. Nun haben die gewerkschaftlich organisierten Inhaftierten der JVA Butzbach damit gedroht, – mangels Streikrecht – in den Hungerstreik zu treten, sollte ihrer Forderung seitens der Anstaltsleitung und des Justizministeriums nicht stattgegeben werden. Darüber berichtet haben unter anderem neues deutschland und die Frankfurter Rundschau sowie die Wetterauer Zeitung. Derzeit liegt der durchschnittliche Lohn von Inhafierten in Hessen bei 10,83 pro Arbeitstag. Von staatlicher Seite wird diese extrem niedrige Form der Entlohnung mit der Idee der Resozialisierung gerechtfertigt oder über den gesetzlich bestimmten ‚Haftkostenbeitrag‚ begründet, zu dem Gefangene im Fall des Gelderwerbs hinter Gittern herangezogen werden können. Die Gefangenengerwerkschaft kritisiert die Entlohnung der Arbeit von Inhaftierten als sittenwidrig und macht darauf aufmerksam, dass zahlreiche Firmen von den niedrigen Lohnkosten in den Haftanstalten profitieren. Die grundsätzliche Kritik der Gefangenengewerkschaft an den Arbeitsbedingungen in deutschen Gefängnissen findet sich hier zusammengefasst. Mittlerweile gibt es auch einen Aufruf von Unsterstützer_innen der Inhaftierten in Butzbach, der unterzeichnet werden kann.

Konferenz von unten. 24.-25. Oktober 2015. Mit einem Workshop zum Thema Gefängniskritik.

Die diesjährige Konferenz von unten findet vom 24.-25. Oktober 2015 in Marburg statt. Das Thema lautet „Konflikt. Macht. Kreativität. Kritische Perspektiven in der Friedens- und Konfliktforschung“. Unter anderem mit einem Workshop der Gruppe KNAS[] zur Gefängniskritik.

Samstag, 24. Oktober, von 16h30-18h15.
Ort: Alte Mensa, Reitgasse 11, Marburg.

Ankündigungstext: Das Gefängnis ist als gesellschaftliche Institution aus dem sozialen und strafrechtlichen Feld nicht wegzudenken. So selbstverständlich für uns das Gefängnis als sozial-räumliches Instrument der Verbrechensbekämpfung ist, so erstaunlich wenig wissen wir über diese »totale Institution«. Funktion und Auftrag des Gefängnisses scheinen so evident zu sein, dass man kaum noch danach fragt, ob das Gefängnis überhaupt leistet, was es verspricht. Gegenstand des Workshops sind genaue Fragen wie diese: Ist das Gefängnis ein effizientes Mittel gegen Kriminalität und Verbrechen? Wer sitzt eigentlich wofür im »Knast«? Gibt es Alternativen zur staatlichen Strafjustiz und einen anderen gesellschaftlichen Umgang mit Kriminalität und Devianz? Der Workshop widmet sich der Gegenwart des Gefängnisses und möchte Kontexte der Gefängniskritik zur Diskussion stellen.