Transformative Gerechtigkeit – Lesung, Diskussion und Workshop in Frankfurt

Gerechtigkeit ohne Gefängnis und Polizei – Lesung und Diskussion mit Tranformative Justice Kollektiv und copwatch_ffm

Lesung und Diskussion mit Melanie Brazzel

Samstag, den 15. September, um 19.30 Uhr
Ort: ehemaliges Polizeigefängnis Klapperfeld

 

Unter Berufung auf das Sicherheitsversprechens des Staates werden derzeit bundesweit die Befugnisse der Polizei ausgebaut. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz, das wesentliche Grundrechte der Privatsphäre beschneidet und es erlaubt, Personen auf unbestimmte Zeit festzuhalten, ohne dass diese eine Straftat begangen haben müssen, ist dabei kein Einzelfall. Auch in Hessen wurde soeben unter der schwarz-grünen-Landesregierung ein Gesetz verabschiedet, das den Einsatz des Staatstrojaners zur Überwachung von Handys und Computern erlaubt. Insofern stellt sich natürlich die Frage, was sich dem entgegensetzen lässt.
Ein Ansatz, der über eine Kritik an der Verschärfung polizeilicher Befugnisse hinausgeht, und das Sicherheitsversprechen des Staates bzw. der Polizei ganz in Frage stellt, findet sich in der Idee der transformativen Gerechtigkeit. Es basiert auf der Annahme, dass Techniken wie Polizei, Gefängnis und Grenzen Gewalt (re)produzieren, anstatt sie zu beenden.
Wenn uns Polizei und andere Sicherheitsinstitutionen aber keine wirkliche Sicherheit geben können, sondern das Gegenteil bewirken, welche Möglichkeiten gibt es dann? Wie können wir selbst Sicherheit schaffen und den Begriff „Sicherheit“ für uns zurückgewinnen?

Diesen Fragen ist Melanie Brazzel nachgegangen und hat nun das Toolkit „Was macht uns wirklich sicher?“ herausgegeben. Am Beispiel von sexualisierter und Partner_innengewalt stellt das Toolkit heraus, dass wir zwischenmenschliche Gewalt in Verquickung mit staatlicher Gewalt verstehen müssen, um sie angemessen aufzuarbeiten und zu bekämpfen. Um dies zu erreichen, schlägt die Mitbegründerin des Berliner Kollektivs „Transformative Justice“ einen Ansatz intersektionaler transformativer Gerechtigkeit vor: er besteht aus verschiedenen Experimenten von community-basiertem Umgang mit zwischenmenschlicher Gewalt jenseits des Staates und dessen Straflogik.

Zu der Veranstaltung sind alle eingeladen, ihre kreativen, sci-fi-Visionen von echter Sicherheit zu teilen, um eine Zukunft ohne Gewalt und Bestrafung zu entwerfen. Es wird eine kleine Kunstaktion vor und während der Lesung geben.

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»We look out for each other« Interventionen gegen rassistische Polizeikontrollen und Möglichkeiten intersektionaler transformativer Gerechtigkeit

Workshop mit copwatch_ffm, TJ Kollektiv und Kafä-Kollektiv

Am 16. September von 11h – 17h.

Ort: ehemaliges Polizeigefängnis Klapperfeld

Rassistische Polizeikontrollen gehören für viele Menschen zum Alltag. Menschen stehen aufgrund von bestimmten rassifizierten Merkmalen, wie Hautfarbe, Religion, Sprache oder einer „anderen” Herkunft, im Visier polizeilichen Handelns. Sie erleben oft unbegründete Pass- und Personenkontrollen in Bahnhöfen und Flughäfen, auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder nach Hause. Racial Profiling und rassistische Polizeigewalt, die auch oft tödlich endet, trifft nicht nur rassifizierte Männlichkeiten. Vielmehr sind gerade mehrfach marginalisierte Personen, Frauen* und LGBT*IQ/geflüchtete/mittellose und von der Gesellschaft be_hinderte Schwarze und People of Color besonders vulnerabel für rassistische Polizeikontrollen und die weiteren Folgen.
Wie kann jede*r einzelne von uns im Alltag (auch unter Berücksichtigung unserer unterschiedlichen Positionierungen) bei rassistischen Polizeikontrollen intervenieren?
Was sind meine Rechte und wie kann ich mich wehren/kritisch beobachten? Wie können wir uns vor der Polizei schützen und besser aufeinander aufpassen? Wie können wir uns gemeinsam gegen polizeiliche Übergriffe wehren und Sicherheit jenseits von Polizei und Gefängnis schaffen? Wie können wir uns bewusster über unterschiedliche Dimensionen der Betroffenheit werden? Wie können wir solidarisch Bezug aufeinander nehmen? Können wir die Sicherheitslogik von Polizei und Staat mit Solidarität durchbrechen? Wie können wir in Fällen interpersoneller Gewalt aufeinander aufpassen ohne Polizei? Welche Alternativen zur Polizei gibt es?
In diesem Workshop wollen wir nach einer kurzen Diskussion über Racial Profiling als intersektionaler und institutionalisierter Praxis staatlicher Gewalt gemeinsam mehr über Interventions- und Handlungsmöglichkeiten lernen, Erfahrungen teilen und weitere Strategien entwickeln. Dabei wollen wir mit Euch interaktiv Bewältigungsstrategien ausprobieren und erweitern. So wollen wir die Teilnehmenden für zukünftige mögliche Interaktionen mit der Polizei empowern und über eine bloße Vermittlung der Rechtslage hinauswachsen. Im zweiten Teil des Workshops werden wir gemeinsam Methoden transformativer Gerechtigkeit zur kollektiven Verantwortungsübernahme und Unterstützung, besonders in Fällen von sexualisierter und Beziehungsgewalt, erarbeiten und diskutieren. 

Da die Teilnehmer*innenzahl begrenzt ist, bitten wir um Anmeldung per Mail an: knastkritik-ffm [at] riseup.net.

 

Weitere Informationen zum Workshop finden sich hier.

 

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Fachtagung Justiz vom 5.-7. November 2018: Recht und Ethik – Der Strafvollzug zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Vom 5. bis 7. November findet in der Katholischen Akademie Stapelfeld in Cloppenburg eine interdisziplinäre Tagung zur Frage von Anspruch und Wirklichkeit des Strafvollzugs statt. Beteiligt sind neben Wissenschaftler*innen auch Personen, die im Strafvollzug und in der Gefängnisseelsorge arbeiten.

Weitere Informationen finden sich hier sowie auf diesem Flyer.

 

Veranstaltung am 23. April 2018 Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Prismen IfS bei marx & co

Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Friederike Boll, Franziska Dübgen und Frank Wilde im Gespräch mit Felix Trautmann

Das Gefängnis gilt als negatives Spiegelbild der Gesellschaft. Wer dort einsitzt, hat eine Tat begangen, die gesellschaftlich inakzeptabel ist und entsprechend sanktioniert wird. Bei genauerer Betrachtung der Gefängnispopulation zeigt sich jedoch auch, dass die gesellschaftliche Strafpraxis bestimmte Bevölkerungsschichten in besonderer Weise kriminalisiert und dem Gefängnis aussetzt. Einen entscheidenden Faktor stellt dabei die soziale Lage dar. Armut treibt die Menschen zwar nicht notwendig in die Kriminalität, doch kann durchaus behauptet werden, dass das Gefängnis bestehende soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt. Um die verhängnisvollen Wechselbeziehungen von Armut und Gefängnis zu begreifen, müssen die strafrechtspolitischen, sozialen und ökonomischen Dynamiken in einem größeren Zusammenhang und über die Mauern des Gefängnisses hinaus betrachtet werden. In der Zusammenschau von Sozialstruktur und Strafpraxis, wie sie von Otto Kirchheimer und Georg Rusche bereits in den 1920er Jahren vorgeschlagen wurde, erweisen sich die Forderungen nach schärferen Strafen zur besseren Verbrechensbekämpfung als genauso verfehlt wie die aktuelle Diskussion über das »hohe Niveau« der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Die Frage, wie Gesellscha en mit Kriminalität umgehen sollten, kann ohne den Verweis auf die armutsverschärfende Wirkung der gegenwärtigen Strafpraxis nicht mehr angemessen diskutiert werden.

Hintergrund des Gesprächs bildet der Themenschwerpunkt »Armut und Gefängnis« (hg. von Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann) in WestEnd. Neue Zeitschri für Sozialforschung 2/2017.

Eine Veranstaltung des Instituts für Sozialforschung in der

autoren buchhandlung marx & co Grüneburgweg 76, 60323 Frankfurt am Main

Wird die Ersatzfreiheitsstrafe zum Politikum?

Die Ersatzfreiheitsstrafe wird aktuell breit diskutiert. Zahlreiche Medien berichteten in jüngster Zeit über die Ersatzfreiheitsstrafe und den öffentlichen Nahverkehr (unter anderem die Fernsehsendung Monitor und die Frankfurter Rundschau in ihrem Dossier über den Nahverkehr in Frankfurt). Auch die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin laden zum „Rechtspolitischen Gespräch“ ein (das Thema lautet „Auf das Wesentliche konzentrieren – Schwarzfahren entkriminalisieren?“ – weitere Infos hier)

Ein Konsens scheint mittlerweile darüber zu bestehen, dass zu viele Menschen im Gefängnis kurze Haftstrafen absitzen, nachdem sie eine Geldstrafe oder Bußgelder nicht bezahlt haben. Häufigster Fall ist das so genannte »Schwarzfahren«. Die aktuell von Justizministerien, dem Deutschen Richterbund und den Verbänden des öffentlichen Nahverkehrs geführte Diskussion um die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist daher zu begrüßen. Doch bleibt der strafrechtskritische Gesichtspunkt darin unterbeleuchtet. Als Hauptargumente werden stattdessen die Überlastung der Gerichte und die unnötig hohen Kosten für »den Steuerzahler« angeführt. Die strafrechts- und sozialkritische Perspektive auf den Zusammenhang von »Armut und Gefängnis« und auf die strafverschärfende Wirkung von Armut im Strafvollzug bleibt meist unbeachtet. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die »Ersatzfreiheitsstrafe« im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Am 23. April laden wir zur Diskussion dieses Themas im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Prismen‘ des Instituts für Sozialforschung und der Autorenbuchhandlung marx & co in Frankfurt ein. Mehr Information folgen bald.

Gefängnis und Armut – unser Schwerpunkt in der Zeitschrift WestEnd

Vor kurzem ist unser Zeitschriftenschwerpunkt in WestEnd. Neue Zeitschrift für Sozialforschung erschienen. Die Einleitung ist auch online zu lesen.

Das Heft versammelt verschiedene Beiträge zum Verhältnis von Armut und Gefängnis. Ausgangspunkt der Beiträge ist die Überlegung, dass im Strafvollzug die strafverschärfende Wirkung von Armut meist unbeachtet bleibt. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die „Ersatzfreiheitsstrafe“ im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Die Beiträge des Schwerpunkts:

Franziska Dübgen und Liza Mattutat: Neoliberalisierung im Vollzug. Gibt es einen »Prison-Industrial Complex« in Deutschland?

Didier Fassin: Vor dem Gesetz. Politische Anatomie der Strafe

Frank Wilde: Das Gefängnis als Armenhaus

Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann: Delinquenzmilieu. Armut und Gefängnis am Beispiel der Ersatzfreiheitsstrafe

 

Wegsperren und Vergessen

In der heutigen Frankfurter Rundschau (4. Dezember 2017) findet sich eine Doppelseite zur Kritik des Strafens und der aktuellen Entwicklung der Strafrechtspolitik in Deutschland und den Niederlanden. Dass die Verschärfung des Strafrechts und die Ausweitung der Strafpraxis in Deutschland immer mehr Menschen, vor allem aus den unteren sozialen Schichten, dem Gefängnissystem aussetzt, hat weitreichende negative Folgen für das Soziale insgesamt. Ursache für diese Entwicklung ist nicht zuletzt der Rückbau des Sozialstaats und die Neoliberalisierung der Strafjustiz, so Franziska Dübgen im Interview. Eine andere Entwicklung zeichnet sich dagegen in den Niederlanden ab, wo es gelungen ist, die Häftlingszahl in den letzten Jahren stark zu senken – unter anderem, weil kleinere Strafen zum Teil ganz ausgesetzt werden konnten, wie Peter Riesbeck in seinem Beitrag schreibt.

 

 

 

„Politik hinter Gittern?!“ Veranstaltung am 25. Juli 2017

 

Organisiert von der Roten Hilfe Frankfurt und Offenbach und mit Beteiligung der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation sowie der Gruppe Knas[] findet am Dienstag, den 25. Juli 2017 ab 19:30 Uhr eine Podiumsdiskussion über politische Gefangene, Organisationsformen der Gefangenen und Möglichkeiten der Gefängniskritik statt. Weitere Infos: Veranstaltungsflyer

 

Veranstaltungsort: Linke Ecke Offenbach, Kreuzung Domstraße/Taunusstraße, in Offenbach am Main.

 

 

Im Folgenden der Ankündigungstext:

Podiumsdiskussion ‚Politik hinter Gittern?!‘

„Gibt es in Deutschland zur Zeit politische Häftlinge? Und falls ja, macht es Sinn diese von „sozialen Häftlingen“ zu unterscheiden und sei es nur in der Art und Weise wie man sie unterstützen kann? Wenn sich Häftlinge in deutschen Gefängnissen zusammen schließen und sich organisieren, kann das schon zahlreiche Repressionen nach sich ziehen, das zeigt nicht zuletzt der Streik der Gefangenen in Butzbach im Jahr 2015. Zusammen mit der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation, die eine Möglichkeit zum politischen Zusammenschluss für Gefangene bietet, wollen wir Fragen bezüglich der politischen Auseinandersetzung von Gefangenen diskutieren und auch die Rolle von Unterstützer_innen draußen thematisieren.“

Campen gegen Knast und Strafe

Vom 26.7.-30.7. findet auf dem Faetzig-Camp bei Görlitz ein Antikanstcamp statt. Ausgiebig diskutiert wird über Strafe und Gefängnis und die Möglichkeiten ihrer Kritik. Es gibt Workshops zu Themen wie „Formen der Selbstorganisation im Knast“, „Strafjustiz und Drogen“ und „Muster der Strafverschärfung“.

Weitere Infos: https://gegenknastundstrafe.blackblogs.org/ und http://faetzig.blogsport.de/

 

Hier der Ankündigungstext der Veranstalter*innen:

„Wir leben in einer Strafgesellschaft. Wir alle haben schon Erfahrungen
mit dem Prinzip Strafe gemacht, ob in der Familie, in der Schule, bei
der Arbeit, auf dem Amt, im Krankenhaus oder in der Psychiatrie.

Strafe ist Teil eines Systems von oben und unten, von Macht und
Ohnmacht. Sie lässt die Stärkeren gewinnen, weil sie die Regeln
schreiben und durchsetzen können. Strafe lenkt unser Handeln und Denken.
Strafe schafft Angst und Anpassung. Die Angst vor Strafe schafft einen
Bullen in unserem Kopf, der uns zwingt die Gewalt, die sich Normalität
nennt, mitzutragen Angst vor Strafe hält uns davon ab, gegen Missstände
aktiv zu werden.

Das Aufwachsen in einer Welt voller Strafe führt dazu, dass das System
Strafe auch in uns drinnen steckt, dass wir es als Mittel zur Lösung von
Konflikten akzeptieren und auch selber einsetzen.

Das Herz von Strafe ist der Knast Knast isoliert, erniedrigt,
entwürdigt, verletzt, demütigt, traumatisiert, vergewaltigt. Es herrscht
Zwangsarbeit, Fremdbestimmung, Willkür und Rücksichtslosigkeit. Knast
bedeutet, das Störende weg zusperren, statt sich damit auseinander zu
setzen. Knast ist das Gegenteil von Respekt, das Gegenteil von Frieden,
das Gegenteil von Handeln mit Rücksicht auf die Bedürfnisse anderer.
Knast ist das Gegenteil einer freien Gesellschaft.

Wir suchen nach Wegen aus dieser Unfreiheit. Wir sind davon überzeugt,
dass sich Menschen gleichberechtigt begegnen und sich ohne staatliche
Institutionen organisieren können. Auch bei der Regelung von Konflikten.

Wir, Menschen aus verschiedenen politisch aktiven Zusammenhängen – aus
Umweltbewegung, Antiknastgruppen, Anitfagruppen – haben immer wieder die
Erfahrung gemacht, dass politsches Handeln zu Repression führt. Wir
sehen um uns herum, dass die sowieso Unterprivilegierten aussortiert und
noch chancenloser werden.

Wir wollen im Camp auf Menschen treffen, die für die angesprochenen
Probleme offen sind.

Gemeinsam mit euch wollen wir nach Vorträgen, in Workshops und
Diskussionsrunden darüber nachdenken, wie wir uns besser vernetzen
können, wie politische Strategien aussehen können, um der immer stärker
werdenden Repression zu begegnen. Was sich in unserem Alltag und um uns
herum Schritt für Schritt verändern muss. Wie langfristig die
Knastgesellschaft überwunden werden kann .

Lassen wir uns nicht durch Mauern von den Gefangenen trennen! Halten und
entwickeln wir mit ihnen Kontakt! Lasst uns das Thema Knast und die
Allgegenwart des Strafens wieder präsent in mehr Köpfen machen!

Kämpfen wir für eine Welt auf Augenhöhe, in Freiheit und
Gleichwertigkeit. Für Gesellschaft ohne Herrschaft, ohne Strafe, ohne
Knäste.“

Offener Brief zur Ersatzfreiheitsstrafe an die Justizminister*innen

Die Arbeitsgruppe „Strafrechtskritik als Herrschaftskritik“ an der Universität Kassel hat während einer dortigen Summer School einen offenen Brief erarbeitet und an die Justizministerien aller Bundesländer geschickt. Darin werden viele der gegenwärtigen strafrechtlichen Praktiken mit Blick auf den Zusammenhang von Armut und Strafe kritisiert. Die zentrale Forderung des offenen Briefes besteht darin, die Ersatzfreiheitsstrafe bundesweit abzuschaffen und den § 43 StGB ersatzlos zu streichen oder zumindest bei Zahlungsunfähigkeit auszusetzen.

Der komplette Brief mit sämtlichen Forderungen kann hier eingesehen werden.

Presseanfragen können an Liza Mattutat (Liza.Mattutat@leuphana.de) und Franziska Dübgen (Duebgen@uni-kassel.de) gerichtet werden.

Flucht, Migration und das Gefängnis als gesellschaftstheoretische Metapher. Veranstaltung an der Universität Kassel

Zwei Veranstaltungen an der Universität Kassel befassen sich mit der Rolle des Gefängnisses im Kontext von Flucht und Migration. Ein Vortrag und ein Workshop von und mit Birgit Mennel (Wien) handelt vom Gefängnis als Ort der Einsperrung sowie gesellschaftlicher Metapher für die Verhinderung und Kriminalisierung bestimmter Lebensformen. Zum Thema ist unter dem Titel Das große Gefängnis (2015, herausgegeben von Birgit Mennel und Monnika Mokre) auch ein Buch erschienen, das hier eingesehen werden kann.

Das große Gefängnis oder: Die Kriminalisierung von Lebensformen

Vortrag von Birgit Mennel am Mittwoch, 10. Februar, 18-20 Uhr, Universität Kassel, Campus Center, Moritzstr. 18, Raum 1112.

 
Harraga – „Lieber durchbrennen als erniedrigt werden!“

Workshop mit Birgit Mennel (Wien) am Donnerstag, 11. Februar, 14-16 Uhr, Universität Kassel, Campus Center, Moritzstr. 18, Raum 1117.

 

Um vorherige Anmeldung wird gebeten. Kontakt und weitere Informationen finden sich hier.