Kritik der Strafe

Strafe und Gefängnis. Eine Einführung – jetzt erschienen im Schmetterling Verlag

/ danielloick

Frisch erschienen und mit einem Beitrag von KNAS zum Thema ‚Armut und Strafe‘:

Malzahn, Rehzi (Hg.):
Strafe und Gefängnis
Theorie, Kritik, Alternativen. Eine Einführung
1. Auflage 2018

267 Seiten, kartoniert
ISBN 3-89657-088-9

Aus dem Ankündigungstext des Verlags:

Obwohl Strafe ein Kern von Herrschaft ist, weil sie immer Institutionen bedarf, die sie ausführen, und immer bedeutet, dass sich ein Individuum über das andere erhebt, ist die Kritik der Strafe und des Gefängnisses als zentrale Strafinstitution moderner Gesellschaften in linken Kreisen eine Seltenheit. Noch weniger als über Strafe und Gefängnis wird aber über mögliche Alternativen gesprochen, geschweige denn Entsprechendes ausprobiert.
Dieses Einführungswerk soll hier Abhilfe schaffen. Der Sammelband vereint zum ersten Mal Kritik an Strafe und Gefängnis mit einer Präsentation möglicher Alternativen für ein linkes Publikum. Neben Vorstellungen von Straftheorien und kritischer Kriminologie stehen Beiträge über Gefängniskritik, Wortmeldungen aus dem Gefängnis und Gedankenspiele zu seiner Abschaffung. Mit den Konzepten Restorative Justice und Transformative Justice — zu deutsch irgendetwas zwischen «heilende Gerechtigkeit» und «transformierende Unrechtsbewältigung» — werden handfeste Alternativen aufgezeigt. Wissenschaftliche, essayistische und politisch-aktivistische Beiträge ergänzen dabei einander.

 

Weitere Informationen und Leseproben finden sich auf der Verlagsseite.

Gefängnis und Gesellschaft. Filmreihe im Filmmuseum Frankfurt

/ danielloick

Wir laden ein zur Filmreihe „Gefängnis und Gesellschaft“ im Filmmuseum Frankfurt. Eine Kooperation von KNAS und dem Institut für Sozialforschung, Frankfurt.

 

Das Gefängnis gilt nicht nur als eine selbstverständliche Institution in der Gesellschaft, sondern es ist auch ein vertrauter filmischer Topos. Die filmische Faszination für das Leben hinter Mauern gilt dabei oft einem Gefängnisalltag, der den Eindruck einer isolierten sozialen Lebenswelt erweckt. In der Reihe „Gefängnis und Gesellschaft“ stellt das Kino des Deutschen Filmmuseums zusammen mit dem Frankfurter Institut für Sozialforschung und der Gefängnisinitiative Knas[] hingegen Perspektiven vor, die weniger das biografische Einzelschicksal im Gefängnis beleuchten, sondern jenen Spuren nachgehen, die das Gefängnis mit der Gesellschaft auf vielfältige Weise verbinden. Die ausgewählten Filme machen dabei nicht nur die komplexen Zusammenhänge, Wechselbeziehungen und Dynamiken sichtbar, die in strafrechtspolitischer, sozialer und ökonomischer Hinsicht diesseits und jenseits der Gefängnismauern bestehen. Sie geben Anlass zur Diskussion über die Normalität einer gesellschaftlichen Straf- und Sanktionspraxis, durch die nicht zuletzt soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt werden.

 

Donnerstag, 4. Oktober 2018, 18 Uhr

DIE EROBERUNG DER INNEREN FREIHEIT.  SOKRATISCHE GESPRÄCHE UNTER GEFANGENEN

Deutschland 2010. R: Silvia Kaiser, Aleksandra Kumorek. Dokumentarfilm. 80 Min. 35mm

**

Mittwoch, 10. Oktober 2018, 18 Uhr

THE PRISON IN TWELVE LANDSCAPES

Kanada/USA 2016. R: Brett Story. Dokumentarfilm. 90 Min. Digital. OF

**

Mittwoch, 17. Oktober 2018, 18 Uhr

BEYOND PUNISHMENT

Deutschland 2015. R: Hubertus Siegert. Dokumentarfilm. 98 Min. DCP

**

Mittwoch, 24. Oktober 2018, 18 Uhr

GANGSTER GIRLS

Österreich 2008: R: Tina Leisch. Dokumentarfilm. 79 Min. 35mm

**

Samstag, 27. Oktober 2018, 18 Uhr

THE VISITORS

USA 2009. R: Melis Birder. Dokumentarfilm. 67 Min. DigiBeta. OF

 

Weitere Informationen zu den einzelnen Filmen finden sich auf der Internetseite des Filmmuseums: bitte hier klicken

Veranstaltung am 23. April 2018 Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

/ danielloick

Prismen IfS bei marx & co

Gefängnis und Armut. Zur gesellschaftlichen Wirklichkeit der Strafpraxis in Deutschland

Friederike Boll, Franziska Dübgen und Frank Wilde im Gespräch mit Felix Trautmann

Das Gefängnis gilt als negatives Spiegelbild der Gesellschaft. Wer dort einsitzt, hat eine Tat begangen, die gesellschaftlich inakzeptabel ist und entsprechend sanktioniert wird. Bei genauerer Betrachtung der Gefängnispopulation zeigt sich jedoch auch, dass die gesellschaftliche Strafpraxis bestimmte Bevölkerungsschichten in besonderer Weise kriminalisiert und dem Gefängnis aussetzt. Einen entscheidenden Faktor stellt dabei die soziale Lage dar. Armut treibt die Menschen zwar nicht notwendig in die Kriminalität, doch kann durchaus behauptet werden, dass das Gefängnis bestehende soziale Ungleichheiten reproduziert und verstärkt. Um die verhängnisvollen Wechselbeziehungen von Armut und Gefängnis zu begreifen, müssen die strafrechtspolitischen, sozialen und ökonomischen Dynamiken in einem größeren Zusammenhang und über die Mauern des Gefängnisses hinaus betrachtet werden. In der Zusammenschau von Sozialstruktur und Strafpraxis, wie sie von Otto Kirchheimer und Georg Rusche bereits in den 1920er Jahren vorgeschlagen wurde, erweisen sich die Forderungen nach schärferen Strafen zur besseren Verbrechensbekämpfung als genauso verfehlt wie die aktuelle Diskussion über das »hohe Niveau« der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Die Frage, wie Gesellscha en mit Kriminalität umgehen sollten, kann ohne den Verweis auf die armutsverschärfende Wirkung der gegenwärtigen Strafpraxis nicht mehr angemessen diskutiert werden.

Hintergrund des Gesprächs bildet der Themenschwerpunkt »Armut und Gefängnis« (hg. von Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann) in WestEnd. Neue Zeitschri für Sozialforschung 2/2017.

Eine Veranstaltung des Instituts für Sozialforschung in der

autoren buchhandlung marx & co Grüneburgweg 76, 60323 Frankfurt am Main

Veranstaltung am 15. März 2018 in Frankfurt: Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

/ danielloick

Am 15. 03.2018 begeht ein Bündnis von politischen Intiativen und Gruppen zum ersten Mal in Frankfurt den internationen Tag gegen Polizeigewalt. Am 15. März 1997 wurde der Tag erstmals von der Initiative Collectif Opposé à la Brutalité Policière (C.O.B.P.) initiiert und dem Gedenken der Betroffenen und Opfer von Polizeigewalt gewidmet.

An 4 Stationen im öffentlichen Raum der Frankfurter Innenstadt werden Aktionen stattfinden.

 

Programm #15MRZ

12 – 14 Uhr: Hauptwache

Images of Resistance

Beschreibung: Mehrere Performer*innen versammeln sich an der Hauptwache und greifen Haltungen, individuelle und kollektive Bilder von Widerstandsbewegungen
auf. Eine Performance im öffentlichen Raum, die Gesten, Posen und Bilder
des Widerstandes aufgreift.

*

14 – 16 Uhr: Willy Brandt Platz

Kein Vergessen – Erinnern und Gedenken

Auch in Deutschland können Polizeikontrollen, – einsätze und Festnahmen für die Betroffenen tödlich enden. Gemeinsam erinnern und gedenken wir der vielen, deren Namen selten genannt werden. In Wortbeiträgen unterschiedlicher Initiativen und einer Performance aller Anwesenden halten wir die Erinnerung wach. Eine Erinnerung, die nicht nur für die Communities of Color, sondern für die gesamte Gesellschaft von Bedeutung ist.

*

16 – 18 Uhr: Niddastr. / Ottostraße

Alltäglicher Ausnahmezustand – performative Kundgebung

Beschreibung: Im Bahnhofsviertel sind Rassismus und Polizeigewalt in Form von racial profiling allgegenwärtig. Deshalb soll hier die Kreuzung Niddastr./Ottostr. als Ort struktureller, rassistischer Polizeigewalt sichtbar gemacht und Menschen der Raum gegeben werden, ihre unterschiedlichen Erfahrungen zu teilen. Gleichzeitig soll durch
kostenloses Essen, Getränke und Musik ein Ort des solidarischen
Miteinanders geschaffen werden.

*

19 – 21 Uhr: KoZ (voraussichtlich),

Studierendenhaus Mertonstraße 26, 60325 Frankfurt am Main

No need for Police? Perspektiven der Polizei- und Strafrechtskritik

Podiumsdiskussion mit den verschiedenen politischen Gruppen und Initiativen.

Moderation: KNAS

Wäre weniger Polizei nicht vielleicht besser für alle? Gegen die Forderung nach mehr Sicherheit, gegen die Kriminalisierung bestimmter Personen und Milieus, gegen die Ausweitung polizeilicher Kontrollen diskutieren wir solidarische und bereits praktizierte Alternativen zur Polizei- und Strafpraxis.

 

 

An allen Stationen werden Personen aus dem Bündnis #15MRZ ansprechbar sein, zudem wird ein Awarenessteam vor Ort sein, um den öffentlichen Raum so sicher wie möglich zu machen.

Wird die Ersatzfreiheitsstrafe zum Politikum?

/ danielloick

Die Ersatzfreiheitsstrafe wird aktuell breit diskutiert. Zahlreiche Medien berichteten in jüngster Zeit über die Ersatzfreiheitsstrafe und den öffentlichen Nahverkehr (unter anderem die Fernsehsendung Monitor und die Frankfurter Rundschau in ihrem Dossier über den Nahverkehr in Frankfurt). Auch die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg sowie die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin laden zum „Rechtspolitischen Gespräch“ ein (das Thema lautet „Auf das Wesentliche konzentrieren – Schwarzfahren entkriminalisieren?“ – weitere Infos hier)

Ein Konsens scheint mittlerweile darüber zu bestehen, dass zu viele Menschen im Gefängnis kurze Haftstrafen absitzen, nachdem sie eine Geldstrafe oder Bußgelder nicht bezahlt haben. Häufigster Fall ist das so genannte »Schwarzfahren«. Die aktuell von Justizministerien, dem Deutschen Richterbund und den Verbänden des öffentlichen Nahverkehrs geführte Diskussion um die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ist daher zu begrüßen. Doch bleibt der strafrechtskritische Gesichtspunkt darin unterbeleuchtet. Als Hauptargumente werden stattdessen die Überlastung der Gerichte und die unnötig hohen Kosten für »den Steuerzahler« angeführt. Die strafrechts- und sozialkritische Perspektive auf den Zusammenhang von »Armut und Gefängnis« und auf die strafverschärfende Wirkung von Armut im Strafvollzug bleibt meist unbeachtet. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die »Ersatzfreiheitsstrafe« im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Am 23. April laden wir zur Diskussion dieses Themas im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Prismen‘ des Instituts für Sozialforschung und der Autorenbuchhandlung marx & co in Frankfurt ein. Mehr Information folgen bald.

Die Einsperrung – nicht der Ausbruch ist der Skandal

/ danielloick

Erst der Gefängnisausbruch scheint der Situation in deutschen Gefängnissen wieder  öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Nachdem es zum Jahresbeginn in der Berliner JVA Plötzensee einigen Inhaftierten gelungen ist, zu fliehen bzw. im Rahmen des offenen Vollzugs zu ‚entweichen‘, wird wieder über den Zustand in den Haftanstalten und die Strafrechtspraxis diskutiert (hier ein Artikel in der Stuttgarter Zeitung). Meist jedoch nur mit Blick auf das fehlende Sicherheitspersonal, die überforderten Gerichte oder die Psychologie der Wiederholungstäter.

Statt nun die Sicherheitsvorkehrungen zu überprüfen und den Mangel an Resozialisierungserfolgen zu beklagen, wäre doch der deutlich sinnvollere Schritt, die Ersatzfreiheitsstrafe gleich ganz abzuschaffen und diejenigen Kleinstdelikte zu entkriminalisieren, für die der Großteil der Inhaftierten in Plötzensee einsitzen. Dass insbesondere die Ersatzfreiheitsstrafe ein Ärgernis darstellt, haben mittlerweile auch einige Gefängnisleiter, der Justizminister von NRW und der Berliner Justizsenator klargemacht. Auch der Deutsche Richterbund hat jüngst den Umgang der Verkehsbetriebe mit Personen, die ohne Fahrschein im öffentlichen Nahverkehr erwischt werden, in Frage gestellt (die ZEIT berichtet).

 

 

 

Gefängnis und Armut – unser Schwerpunkt in der Zeitschrift WestEnd

/ danielloick

Vor kurzem ist unser Zeitschriftenschwerpunkt in WestEnd. Neue Zeitschrift für Sozialforschung erschienen. Die Einleitung ist auch online zu lesen.

Das Heft versammelt verschiedene Beiträge zum Verhältnis von Armut und Gefängnis. Ausgangspunkt der Beiträge ist die Überlegung, dass im Strafvollzug die strafverschärfende Wirkung von Armut meist unbeachtet bleibt. Dabei lässt sich mit Blick auf die Gefängnispopulation ein hochselektiver Prozess der Kriminalisierung sozial deprivilegierter Bevölkerungsschichten beobachten. Wie die „Ersatzfreiheitsstrafe“ im deutschen Strafrecht vor Augen führt, setzen Gefängnisse nicht einfach gesellschaftliche Rechtsvorstellungen durch, sondern können Armut unmittelbar bestrafen. Sie wirken dadurch als Katalysatoren in der Erzeugung von Delinquenz-Milieus.

Die Beiträge des Schwerpunkts:

Franziska Dübgen und Liza Mattutat: Neoliberalisierung im Vollzug. Gibt es einen »Prison-Industrial Complex« in Deutschland?

Didier Fassin: Vor dem Gesetz. Politische Anatomie der Strafe

Frank Wilde: Das Gefängnis als Armenhaus

Il-Tschung Lim, Daniel Loick, Nadine Marquardt und Felix Trautmann: Delinquenzmilieu. Armut und Gefängnis am Beispiel der Ersatzfreiheitsstrafe

 

Wegsperren und Vergessen

/ danielloick

In der heutigen Frankfurter Rundschau (4. Dezember 2017) findet sich eine Doppelseite zur Kritik des Strafens und der aktuellen Entwicklung der Strafrechtspolitik in Deutschland und den Niederlanden. Dass die Verschärfung des Strafrechts und die Ausweitung der Strafpraxis in Deutschland immer mehr Menschen, vor allem aus den unteren sozialen Schichten, dem Gefängnissystem aussetzt, hat weitreichende negative Folgen für das Soziale insgesamt. Ursache für diese Entwicklung ist nicht zuletzt der Rückbau des Sozialstaats und die Neoliberalisierung der Strafjustiz, so Franziska Dübgen im Interview. Eine andere Entwicklung zeichnet sich dagegen in den Niederlanden ab, wo es gelungen ist, die Häftlingszahl in den letzten Jahren stark zu senken – unter anderem, weil kleinere Strafen zum Teil ganz ausgesetzt werden konnten, wie Peter Riesbeck in seinem Beitrag schreibt.

 

 

 

„Politik hinter Gittern?!“ Veranstaltung am 25. Juli 2017

/ danielloick

 

Organisiert von der Roten Hilfe Frankfurt und Offenbach und mit Beteiligung der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation sowie der Gruppe Knas[] findet am Dienstag, den 25. Juli 2017 ab 19:30 Uhr eine Podiumsdiskussion über politische Gefangene, Organisationsformen der Gefangenen und Möglichkeiten der Gefängniskritik statt. Weitere Infos: Veranstaltungsflyer

 

Veranstaltungsort: Linke Ecke Offenbach, Kreuzung Domstraße/Taunusstraße, in Offenbach am Main.

 

 

Im Folgenden der Ankündigungstext:

Podiumsdiskussion ‚Politik hinter Gittern?!‘

„Gibt es in Deutschland zur Zeit politische Häftlinge? Und falls ja, macht es Sinn diese von „sozialen Häftlingen“ zu unterscheiden und sei es nur in der Art und Weise wie man sie unterstützen kann? Wenn sich Häftlinge in deutschen Gefängnissen zusammen schließen und sich organisieren, kann das schon zahlreiche Repressionen nach sich ziehen, das zeigt nicht zuletzt der Streik der Gefangenen in Butzbach im Jahr 2015. Zusammen mit der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation, die eine Möglichkeit zum politischen Zusammenschluss für Gefangene bietet, wollen wir Fragen bezüglich der politischen Auseinandersetzung von Gefangenen diskutieren und auch die Rolle von Unterstützer_innen draußen thematisieren.“